Der Digitale Medien-Staatsvertrag soll Regeln für Medien und das Internet ändern.
Hier erklären wir die wichtigsten Dinge in Leichter Sprache.
Auf dieser Seite erfahren Sie:
- Was ist der DMStV?
- Für wen ist der DMStV wichtig?
- Welche Regeln sollen sich ändern?
- Wie entstehen die neuen Regeln?
- Was finden Sie auf dieser Internet·seite?
- Wie können Sie sich eine eigene Meinung bilden?
Der Text folgt wesentlichen Empfehlungen für Leichte Sprache, wurde aber nicht durch Menschen mit Lernschwierigkeiten auf Verständlichkeit geprüft.
Was ist der DMStV?
DMStV ist eine Abkürzung.
Sie steht für:
Digitale Medien-Staatsvertrag.
In Deutschland gibt es 16 Bundes·länder.
Zum Beispiel Bayern, Hessen und Berlin.
Die Bundes·länder machen gemeinsam Regeln für Medien.
Dafür schließen sie Verträge.
Diese Verträge heißen Staats·verträge.
Es gibt schon viele Regeln für Medien.
Der DMStV soll einige dieser Regeln ändern.
Medien sind zum Beispiel:
- Fernsehen und Radio
- Zeitungen und Zeitschriften
- Nachrichten im Internet
- Soziale Medien wie Instagram und YouTube
- Such·maschinen wie Google
Der DMStV besteht aus 2 Teilen.
Teil 1
Die Europäische Union macht Regeln für viele Länder.
Die Europäische Union heißt kurz: EU.
In Teil 1 geht es um solche Regeln.
Es geht zum Beispiel um:
- den Schutz der Medien·freiheit,
- politische Werbung,
- künstliche Intelligenz,
- die Kontrolle von Medien.
Hier finden Sie Teil 1 des DMStV.
Teil 2
In Teil 2 stehen weitere Vorschläge.
Es geht zum Beispiel um:
- Nachrichten im Internet,
- soziale Medien und Such·maschinen,
- künstliche Intelligenz,
- den Schutz verschiedener Meinungen,
- Werbung und Medien·unternehmen.
Hier finden Sie Teil 2 des DMStV.
Gelten die neuen Regeln schon?
Neue Regeln gelten nicht sofort.
Die Bundes·länder müssen sich zuerst einigen.
Für Teil 1 gibt es einen gemeinsam abgestimmten Entwurf.
Teil 2 enthält weitere Vorschläge.
Über diese Vorschläge wird noch gesprochen.
Ein Entwurf ist noch kein fertiges Gesetz.
Ein Entwurf kann sich ändern.
Manche Vorschläge können auch wegfallen.
Den aktuellen Stand finden Sie auf der Start·seite von dmstv.de.
Für wen ist der DMStV wichtig?
Der DMStV betrifft verschiedene Anbieter von Medien.
Zum Beispiel:
- Fernseh·sender und Radio·sender
- Zeitungen und Nachrichten·seiten
- Soziale Netzwerke
- Such·maschinen
- Bestimmte Internet·seiten und Blogs
- Anbieter von künstlicher Intelligenz
Ein Blog ist eine Internet·seite mit eigenen Beiträgen.
Oft schreibt eine Person regelmäßig neue Beiträge.
Aber nicht alle Regeln gelten für alle Anbieter.
Es kommt auf das jeweilige Angebot an.
Auch für Menschen, die das Internet nutzen, ist der DMStV wichtig.
Denn wir sehen jeden Tag Informationen im Internet.
Zum Beispiel Nachrichten und Videos.
Manche Angebote entscheiden mit:
Welche Informationen sehen wir zuerst?
Welche Informationen finden wir nur schwer?
Darum geht es auch beim DMStV.
Welche Regeln sollen sich ändern?
Informationen im Internet
Viele Menschen lesen Nachrichten im Internet.
Such·maschinen und soziale Medien zeigen diese Nachrichten an.
Im DMStV geht es um die Frage:
Welche Nachrichten sollen besonders gut zu finden sein?
Manche Menschen finden besondere Regeln dafür gut.
Andere Menschen haben Bedenken.
Künstliche Intelligenz
Die Abkürzung für künstliche Intelligenz ist KI.
KI ist eine Technik für Computer·programme.
Solche Programme können zum Beispiel Fragen beantworten.
Sie können auch Texte und Bilder erstellen.
Die Antworten einer KI können falsch sein.
Der DMStV enthält Vorschläge für bestimmte KI-Angebote.
Zum Beispiel:
Wer ist für die Antworten verantwortlich?
Welche Informationen müssen Anbieter geben?
Werbung
Werbung soll Menschen auf Produkte oder Angebote aufmerksam machen.
Im DMStV geht es auch um neue Regeln für Werbung.
Zum Beispiel für Werbung im Fernsehen.
Schutz vor Täuschung
Im Internet können Computer·programme Inhalte sehr oft verbreiten.
So kann ein Beitrag besonders wichtig aussehen.
Obwohl nur wenige echte Menschen ihn unterstützen.
Der DMStV enthält Vorschläge gegen bestimmte Formen dieser Täuschung.
Wer achtet auf die Regeln?
Es gibt besondere Einrichtungen für die Kontrolle von Medien.
Sie heißen Landes·medien·anstalten.
Die Landes·medien·anstalten arbeiten unabhängig von den Regierungen.
Sie prüfen, ob bestimmte Regeln eingehalten werden.
Wenn ein Anbieter gegen bestimmte Regeln verstößt,
kann er eine Geld·buße bekommen.
Eine Geld·buße bedeutet:
Der Anbieter muss Geld bezahlen.
Der DMStV enthält auch Vorschläge für neue Aufgaben der Landes·medien·anstalten.
Wie entsteht der DMStV?
Ein Staats·vertrag entsteht in mehreren Schritten.
- Die Bundes·länder schreiben einen Entwurf.
In diesem Text stehen Vorschläge für neue Regeln. - Menschen können ihre Meinung sagen.
Zum Beispiel Fach·leute, Unternehmen und Verbände.
Danach können die Bundes·länder den Text ändern. - Die Bundes·länder einigen sich.
Die Regierungs·chefs unterschreiben den Vertrag. - Die Parlamente entscheiden.
In jedem Bundes·land muss das zuständige Parlament zustimmen. - Der Staats·vertrag kann in Kraft treten.
Dafür müssen alle vorgeschriebenen Schritte abgeschlossen sein.
In Kraft treten bedeutet:
Ab dann gelten die neuen Regeln.
Was finden Sie auf dmstv.de?
Diese Internet·seite sammelt Informationen zum DMStV.
Es gibt viele einzelne Vorschriften.
Diese Vorschriften heißen Paragrafen.
Das Zeichen für Paragraf ist: §
Viele Vorschriften haben auf dmstv.de eine eigene Seite.
Dort finden Sie verschiedene Informationen.
1. Den Original·text
Das ist der Text aus dem veröffentlichten Entwurf.
Er enthält die genauen Formulierungen.
Dieser Text kann schwer zu verstehen sein.
2. Eine Lese·fassung
Wir bereiten die Vorschriften zum Lesen auf.
So können Sie Zusammenhänge besser erkennen.
Diese Lese·fassung haben wir selbst erstellt.
Sie ist kein amtlicher Gesetzes·text.
3. Erklärungen und Einordnung
Wir erklären:
Was könnte sich ändern?
Für wen ist die Regel wichtig?
Welche Fragen sind noch offen?
Wir zeigen auch unterschiedliche Meinungen zu den Vorschlägen.
4. Kurze Fakten und Quellen
Wir fassen wichtige Informationen zusammen.
Wir nennen auch unsere Quellen.
Quellen zeigen:
Woher kommen die Informationen?
Für die Erstellung einiger Texte wurde auch KI verwendet.
KI kann Fehler machen.
Deshalb ist es wichtig, die Quellen zu beachten.
Wichtig:
Nicht alle Texte auf dmstv.de sind in Leichter Sprache.
Besonders die Original·texte enthalten schwere Wörter.
Sie können sich eine eigene Meinung bilden
Manche Menschen finden die neuen Regeln gut.
Andere Menschen sehen Probleme.
Beide Seiten können gute Gründe haben.
Auf dmstv.de möchten wir die Informationen sachlich erklären.
Wir möchten Ihnen keine Meinung vorschreiben.
Sie sollen selbst entscheiden können:
Was finde ich gut?
Was finde ich schlecht?
Welche Fragen habe ich noch?
Deshalb zeigen wir Fakten, Quellen und verschiedene Sichtweisen.
Wer macht diese Internet·seite?
Robert Hartl hat dmstv.de gegründet.
Er ist Jurist.
Das bedeutet:
Er kennt sich mit rechtlichen Fragen aus.
Er arbeitet auch mit Internet·seiten und digitaler Technik.
dmstv.de ist eine unabhängige Informations·seite.
Die Internet·seite gehört nicht zur Regierung.
Sie gehört auch nicht zu einer Landes·medien·anstalt.
Wir möchten Informationen verständlich erklären.
Wir möchten niemanden von einer bestimmten Meinung überzeugen.
Auf dieser Internet·seite gibt es keine Werbung.
Diese Internet·seite bietet keine Rechts·beratung.
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Dann fragen Sie bitte einen Anwalt oder eine Anwältin.
Weitere Informationen finden Sie im Impressum.
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